Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein Modell für die Zukunft?

Immer weniger Menschen freuen sich auf ihre wohlverdiente Rente – zu groß sind die Bedenken, dass das Geld im Alter nicht mehr ausreicht, um den gewohnten Lebensstandard aufrechtzuerhalten. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde diesen Bürgern und Bürgerinnen entgegenkommen. Doch ist eine Umsetzung dieser Idee realistisch?

Kann das Bedingungsloses Grundeinkommen funktionieren?

Es klingt verlockend: Ein jeder Bewohner Deutschlands bekommt monatlich vom Staat Geld ausgezahlt. Am besten so viel, dass er/sie mit diesem Betrag über die Runden kommt. Und zwar komplett ohne Gegenleistung – ohne dafür arbeiten zu müssen, ohne vorher Geld in die Rentenkasse oder Ähnliches eingezahlt zu haben.

So gut die Utopie eines Lebens ohne Geldsorgen für jeden auch klingt – ob berufstätig oder nicht, Kleinkind oder Rentner –, zwangsläufig kommt die Frage auf: Kann so etwas funktionieren? Oder brechen nicht Infrastruktur, Gesundheitswesen und alles, was menschliche Arbeitskraft benötigt, zusammen, wenn niemand mehr arbeiten muss?

Modellversuch in Finnland gestartet

Seit Anfang 2017 läuft in Finnland ein viel beachteter, zunächst auf ein Jahr angelegter Feldversuch, bei dem 2.000 zufällig ausgewählte Arbeitslosen monatlich 560 Euro Grundeinkommen ausgezahlt wird – steuerfrei und bedingungslos. Man erhofft sich, dass die Empfänger eher motiviert sind, sich nach einem Job umzusehen. Das Grundeinkommen wird nämlich auch dann weitergezahlt, wenn man eine Arbeitsstelle findet – anders als beim Arbeitslosengeld.

Grundeinkommen auch in Deutschland?

In Deutschland ist von staatlicher Seite ein vergleichbares Projekt oder gar die flächendeckende Einführung eines solchen Grundeinkommens derzeit nicht geplant. Innerhalb der Bevölkerung findet die Idee jedoch großen Zuspruch. Einer aktuellen Studie zufolge befürworten etwa drei Viertel aller Deutschen eine solche staatliche Leistung. Fast alle (94 Prozent) begründen das interessanterweise damit, dass jeder Mensch einen Anspruch auf wirtschaftliche Absicherung haben sollte und nur ein geringer Teil (5 Prozent) gab an, einfach nur keine Lust zu haben, arbeiten zu gehen.

Wäre so etwas zu finanzieren? Die Bundesrepublik gibt jedes Jahr rund 400 Milliarden Euro für Sozialleistungen aus. Geht man davon aus, dass diese Zahlungen mit der Einführung eines BGE überflüssig werden würde, könnte man jedem Bürger etwa 415 Euro monatlich zahlen – davon ließe sich der Lebensunterhalt zwar nicht bestreiten, ein Anfang wäre es aber allemal.

Um so etwas – oder auch nur einen Feldversuch wie in Finnland – in die Tat umzusetzen, müssten allerdings einige Gesetze geändert und mindestens genauso viele neu geschrieben werden. In der Politik sträuben sich die großen Parteien bisher, sich klar zu dem Modell zu bekennen. Die Volksparteien lehnen es ganz ab, Grüne und Linke geben sich immer interessiert und wollen sich für eine Enquete-Kommission (Ausschuss aus Experten und Wissenschaftlern, die ein Thema auf Herz und Nieren prüfen) im Bundestag stark machen. Die FDP fordert ein “liberales Bürgergeld” unter Abschaffung bisheriger Sozialleistungen, während sich einzig die Piratenpartei klar zum Bedingungslosen Grundeinkommen bekennt.

Wenn Sie mehr über das Bedingungslose Grundeinkommen erfahren wollen, lesen Sie auch unser Interview mit Prof. Dr. Otto Lüdemann, der sich für die Idee stark macht.

Bildquelle: Thomas Reimer & Christian Schwier – Fotolia

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