Im Superwahljahr 2017 steht der Sozialstaat wieder einmal auf dem Prüfstand. Doch während populistische Phrasen dieser Tage zunehmend Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung nehmen, hielt es unsere Redaktion für angebracht, einen Experten aus der Forschung zu befragen: Zur aktuellen Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik stand uns der renommierte Ökonom Prof. Dr. Christian Pfeifer Rede und Antwort.
Infomagazin Seniorenbedarf: Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Pfeifer, Sie sind neben Ihrer Lehrtätigkeit u. a. auch in der Arbeitsmarktforschung aktiv. Was beforschen Sie da genau und welche Erkenntnisse konnten Sie aus Ihren Studien gewinnen?
Pfeifer: Ich bin ein empirisch orientierter Forscher und analysiere vor allem Mikrodaten, d.h. individuelle Daten von Personen und Firmen. Inhaltlich bin ich dabei recht breit aufgestellt. Ein Thema, zu dem ich bereits meine Diplomarbeit geschrieben habe, ist die wahrgenommene Gerechtigkeit der Entlohnung und von Beschäftigungsabbau, wobei auch Vergleiche zwischen Personen eine wichtige Rolle spielen.
Des weiteren habe ich mich ausführlich mit atypischen Beschäftigungsformen (z.B. befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit, Teilzeitarbeit), Betriebsräten, personalökonomischen Ansätzen (z.B. Leistungsanreize, Beförderungen, Weiterbildung), der Evaluation von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (z.B. Hamburger Kombilohnmodell, Reduzierung der Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer) und geschlechtsspezifischen Unterschieden am Arbeitsmarkt befasst.
Infomagazin Seniorenbedarf: Mit der Agenda 2010 und den Hartz-Reformen hat die Regierung Schröder eine geschichtsträchtige und stark polarisierende Arbeitsmarktreform durchgesetzt. Wie bewerten Sie diese Reform aus volkswirtschaftlicher Sicht?
Aus volkswirtschaftlicher Perspektive war es zwingend erforderlich, dass der deutsche Arbeitsmarkt reformiert wurde. Und es ist teilweise den Arbeitsmarktreformen der AGENDA 2010 zu verdanken, dass Deutschland nicht mehr wie in den 1990er der „kranke Mann Europas“ sondern das „German Job Miracle“ ist und Deutschland verhältnismäßig gut die letzte weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise überstanden hat. Da ein Teil der Reformen zu individuellen Verschlechterungen geführt hat, ist natürlich auch eine gewisse Unzufriedenheit durch das Konzept des Förderns und des Forderns nachvollziehbar. Einige Reformen haben besser funktioniert als andere.
Infomagazin Seniorenbedarf: Dekommodifizierung, also die Abkopplung sozialer Sicherheit vom Arbeitsmarkt, ist substanzieller Bestandteil aller Diskussionen rund um Anpassungen am deutschen Sozialstaat. Viele unserer Leser vertreten die Ansicht: Wer lange arbeitet, soll auch entsprechend dafür honoriert werden. Ist die gesetzliche Rentenversicherung in ihrer Struktur nicht mehr zeitgemäß?
Aus meiner Sicht ist eine gesetzliche Rentenversicherung unverzichtbar und bietet gerade in Zeiten nicht allzu hoher Arbeitslosigkeit viele Vorteile – aber auch Finanzierungsprobleme in weniger guten Zeiten und durch den demografischen Wandel.
Zum einen bietet die gesetzliche Rentenversicherung doch ein höheres Maß an Sicherheit und Planbarkeit als eine private Altersvorsorge, die neben Entwicklungen am Kapitalmarkt auch von individuellen Rahmenbedingungen und Präferenzen abhängt. Beispielsweise haben einige Menschen stärkere Präferenzen für gegenwärtigen Konsum und sparen weniger bzw. sorgen weniger vor als andere. Anderen Menschen ist es vielleicht einfach nicht möglich wie geplant vorzusorgen aufgrund hoher gegenwärtiger Ausgaben (z.B. Pflegefälle in der Familie). Hinzu kommt möglicherweise noch Pech bei Anlageentscheidungen. Dies könnte dann Altersarmut nach sich ziehen.
Zum anderen sollte anerkannt werden, dass durch die Kopplung der gesetzlichen Rentenversicherung an den Arbeitsmarkt auch die Arbeitgeber ihren Anteil an der Altersvorsorge mittragen. Aber es darf natürlich nicht außer Acht gelassen werden, dass eine geringere Entlohnung, geringere Arbeitszeiten und Erwerbsunterbrechungen einen negativen Einfluss auf die Rentenhöhe haben. Da Frauen und insbesondere Mütter von diesen drei Nachteilen im Durchschnitt stärker betroffen sind, sind beispielsweise auch spezielle Regeln begründbar. Die von Ihnen angesprochene Ansicht „Wer lange arbeitet, soll auch entsprechend dafür honoriert werden“ entspricht durchaus dem grundsätzlichen Gerechtigkeitsempfinden der meisten Menschen, da in vielen empirischen Studien eine starke Gewichtung des sogenannten Beitragsprinzips („Equity principle“) gefunden wird.
Infomagazin Seniorenbedarf: Welche Vorteile bietet eine (ausschließliche) Altersvorsorge über die Privatwirtschaft – also den Markt? Insbesondere in Zeiten niedriger Leitzinsen?
Ich habe schon einige Vorteile der gesetzlichen Rentenversicherung und implizite Nachteile einer privaten kapitalgedeckten Altersvorsorge angesprochen. Ein Nachteil der privaten Altersvorsorge ist die Abhängigkeit von den Entwicklungen an den Finanzmärkten. In guten Phasen und auch bei einer Durchschnittsbetrachtung schneidet die private Altersvorsorge häufig sehr gut ab. Aufgrund der Unsicherheit der Entwicklungen an den Finanzmärkten birgt sie allerdings auch Gefahren bei einem relativ festen Renteneintrittsalter und nach Renteneintritt.
Ich möchte hier kurz ein Beispiel ansprechen. Im Jahr 2008 bei Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise war ich für mehrere Monate an der Universität in Berkeley in den USA und konnte beobachten, dass einige Rentner mit deutlich über 70 Jahren wieder Hilfstätigkeiten in Supermärkten annehmen mussten, da sie keine Einnahmen mehr aus ihren Aktien- und Investmentfonds generieren konnten. Beide Systeme haben ihre Vor- und Nachteile, so dass eine Mischung aus gesetzlicher und privater Altersvorsorge aus meiner Sicht sehr sinnvoll ist.
Infomagazin Seniorenbedarf: Laut Recherchen von CORRECTIV arbeiten fast eine Million Menschen mittlerweile in Leiharbeit bzw. bei Subunternehmen. In den 80er Jahren seien gerade mal 40.000 Menschen in solchen Jobs beschäftigt gewesen. Lässt sich dieser Wandel allein mit wirtschaftlichem Sachzwang erklären?
Die Leiharbeit wurde ebenfalls im Rahmen der AGENDA 2010 reformiert. Hierbei standen zwei Ziele im Vordergrund. Zum einen sollte die Leiharbeit den Firmen eine gewisse zeitlich befristete Flexibilität erlauben. Zum anderen sollte Arbeitslosen eine Möglichkeit zum Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt gegeben werden, in der Hoffnung einer späteren Übernahme durch den ausleihenden Betrieb.
In gewissen Grenzen erfolgt zwar beides, aber ein Teil der aktuellen Leiharbeit wird von Firmen auch genutzt, um geringere Löhne zu zahlen und Einsparungen durch schlechtere Arbeitsbedingungen zu erreichen. Dies findet sich häufig in Branchen, in denen die Stammbelegschaft sehr gute Tarifkonditionen hat. Man kann hier durchaus von einer zunehmenden Dualisierung des Arbeitsmarktes insgesamt und innerhalb von Betrieben sprechen, die vom Gesetzgeber nicht beabsichtigt war. Dem Missbrauch der Leiharbeit sollte daher entgegengewirkt werden ohne auf die Vorteile zu verzichteten.
Infomagazin Seniorenbedarf: Sarah Wagenknecht, promovierte Volkswirtin und Linkspartei-Vorsitzende, kritisiert in ihrem aktuellen Buch „Reichtum ohne Gier“ zunehmende Systemfehler im Kapitalismus. Unter anderem kritisiert sie die wachsende und staatlich tolerierte Monopolbildung in vielen Branchen, beispielsweise in der Digitalwirtschaft. Sind Monopole denn wirklich so gefährlich für einen funktionierenden Markt?
Die Bildung von Monopolen führt in den meisten Fällen dazu, dass es Unternehmen leichter fällt die Konsumenten und Arbeitnehmer – aber auch andere Vertragspartner wie beispielsweise Zulieferbetriebe – auszubeuten. Daher ist eine zu starke Markmacht von Unternehmen schädlich für die Funktionsfähigkeit von Märkten und die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt. Ein großer Teil der Wirtschaftpolitik bezieht sich genau auf den Bereich der Wettbewerbspolitik und man kann hier der Politik insgesamt keine komplette Untätigkeit vorwerfen.
Aus wissenschaftlicher und persönlicher Perspektive würde ich mir dennoch häufig deutlichere Worte und Maßnahmen von Seiten der Politik wünschen. Aber mich wundert schon, dass Frau Wagenknecht Monopolbildung als Systemfehler des Kapitalismus kritisiert. Denn was wäre die Alternative zu einer ansonsten freien Marktwirtschaft, in der es Aufgabe des Staates ist, den Wettbewerb zu sichern? Noch mehr und größere staatliche und politisch gelenkte Monopole in einem sozialistischen System mit Planwirtschaft?
Infomagazin Seniorenbedarf: Finnland testet jetzt ein Einkommen ohne Gegenleistung. Was halten Sie von dem Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens?
Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens klingt für viele Menschen attraktiv – und hat wie jedes Konzept Vor- und Nachteile. Ich sehe es aber als sozialpolitisches Konzept insgesamt problematisch.
Zunächst stellt sich die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit. Hier könnte man davon ausgehen, dass eine absolute Gleichheit positiv ist. Aber nur weil jeder – die arbeitslose alleinerziehende Mutter ebenso wie der Milliardärssohn – den gleichen Betrag vom Staat erhält, ist noch keine Gleichheit der Lebensverhältnisse erreicht. Das Problem des bedingungslosen Grundeinkommens ist gerade die Bedingungslosigkeit, d.h. die Frage, warum Personen – wie der Milliardärssohn – dieses staatliche Grundeinkommen erhalten, obwohl sie es nicht benötigen, und warum das Geld nicht zielgerichteter ausgegebenen wird – beispielsweise bessere Unterstützung für die arbeitslose alleinerziehende Mutter in Form von höherem Kindergeld.
Aus volkswirtschaftlicher Perspektive wäre das bedingungslose Grundeinkommen schon aus diesen Gründen nicht effizient. Dazu kommt noch, dass die meisten Menschen eine absolute Gleichheit gar nicht so gerecht und erstrebenswert finden und starke Präferenzen für Bedarfsgerechtigkeit, Chancengleichheit und Leistungsgerechtigkeit existieren. In diesem Kontext spielt auch eine Rolle, dass in den meisten Gesellschaften eine Art Grundkonsens besteht, dass sich jeder so gut es geht einbringt.
Ein weiteres Problem ist aus ökonomischer Perspektive auch die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens, da es Arbeitsanreize reduzieren könnte und somit zu einem geringeren Steueraufkommen führen dürfte – sowohl bei Einkommenssteuer als auch bei Umsatz- und Gewinnsteuern. Eine Umsetzung des bedingungslosen Grundeinkommens dürfte daher einer negativen Einkommenssteuer recht ähnlich sein, d.h. jeder erhält zunächst das Grundeinkommen, welches dann mit anderen Einkünften versteuert wird bis bei einem bestimmten Betrag von dem Grundeinkommen nichts mehr übrig ist und „normal“ weiter eine Einkommenssteuer gezahlt wird. Diese negative Einkommenssteuer wurde bereits in den 1960er Jahren von Volkswirten wie Milton Friedman in den USA propagiert, da sie den Vorteil der weitestgehenden Abschaffung aller anderen Sozialprogramme hätte.
Wie eingangs erwähnt, sehe ich dies anders und befürworte eine gezieltere Sozialpolitik. Ich vermute, dass es den meisten Menschen beim bedingungslosen Grundeinkommen auch eher um eine Besserbehandlung der betroffenen Personen geht. Diese könnte auch durch eine Anhebung der Regelsätze für das Arbeitslosengeld II, Erhöhung der Rentenzahlungen oder Ausweitung anderer sozialpolitischer Maßnahmen erfolgen. Das Beispiel Finnland mit einem bedingungslosen Grundeinkommen in Höhe von etwa 560 Euro dürfte dagegen geringer ausfallen.
Infomagazin Seniorenbedarf: Gewerkschaften nehmen einen wichtigen Platz in der Arbeitsökonomik ein. Nun schrumpfen aber die Mitgliederzahlen, der DGB beispielsweise hat in den letzten zehn Jahren über 2 Millionen Mitglieder verloren. Verlieren die Gewerkschaften damit auch spürbar an Einfluss? Und bringt das Ihre Modelle ins Wanken?
Die meisten volkswirtschaftlichen Modelle funktionieren sowohl mit als auch ohne Gewerkschaften. Viel relevanter dürfte sein, was sich an den Rahmenbedingungen ändert, da Gewerkschaften einen großen Einfluss auf Lohnhöhe, Lohnverteilung und Marktmacht der Unternehmen haben. Dadurch geraten zwar nicht die Modelle ins Wanken, aber es können sich im Rahmen von mikro- und makroökonomischen Modelle Ergebnisse ändern.
In der Arbeitsökonomik werden zudem schon seit Jahrzehnten Analysen zur Gewerkschaftsmitgliedschaft und insbesondere zu derer Rückläufigkeit vorgenommen. Eine Kernüberlegung ist das sogenannte Trittbrettfahrerverhalten, d.h. die meisten ausgehandelten Ergebnisse in Tarifverträgen kommen auch den Nicht-Gewerkschaftsmitgliedern zu Gute, so dass die Anreize zur Mitgliedschaft und zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge eher gering sind. Dazu kommt noch die Veränderung der Beschäftigtenstruktur. Beispielsweise fühlen sich viele Beschäftigte in der größer gewordenen Gruppe der Akademiker – insbesondere gutbezahlte Führungs- und Fachkräfte – von Gewerkschaften nicht repräsentiert und die Beschäftigung in traditionell stark gewerkschaftlich organisierten Branchen wie dem verarbeitenden Gewerbe und dem öffentlichen Dienst hat abgenommen.
Infomagazin Seniorenbedarf: Globale Märkte verlangen immer mehr Wettbewerbsfähigkeit, beispielsweise durch Sozialabbau. Das zumindest klingt in vielen wirtschaftspolitischen Argumentationen immer mit. Gibt es empirische Gegenbeweise?
Aus meiner Sicht hat Wettbewerbsfähigkeit nicht viel mit Sozialabbau zu tun. Firmen generieren Wettbewerbsfähigkeit durch eine gute Relation von Produktivität und Arbeitskosten. Gute Sozialpolitik beinhaltet auch Bildungs- und Gesundheitspolitik, die einen positiven Einfluss auf die Produktivität haben. Ein Sozialabbau hätte dann genau den gegenläufigen Effekt und würde die Wettbewerbsfähigkeit eher reduzieren. Die Arbeitskosten setzen sich Großteils aus den Löhnen, Sozialabgaben und Steuern der Arbeitgeber zusammen. Hier kann eine Entlastung die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, während eine stärkere Belastung eher nachteilig wäre. Eine gängige Forderung von Volkswirten ist beispielsweise, dass die Abgaben und Steuern auf Arbeit reduziert werden und dafür im Gegenzug die Umsatzsteuern erhöht werden, d.h. eine Entlastung muss nicht zu geringeren staatlichen Einnahmen und Sozialabbau führen.
Infomagazin Seniorenbedarf: Wachstum, so scheint es, ist das Credo der Wirtschaftswissenschaften. Wann ist Deutschland er-wachsen?
Wachstum bedeutet doch zunächst nur, dass mehr da ist und somit auch mehr verteilt werden kann. Beispielsweise finden mehr Menschen einen gutbezahlten Arbeitsplatz, wenn die Konjunktur gut läuft und die Unternehmen um Arbeitnehmer konkurrieren, und der Staat hat höhere Einnahmen, mit denen er sozialpolitische Maßnahmen und auch Infrastrukturmaßnehmen etc. finanzieren kann.
Zudem sind wir aus den Zeiten eines Turbo-Wachstums raus und es geht eher um ein moderates Wachstum. Etwas grundsätzlicher kann man auch davon ausgehen, dass es immer Wachstum geben muss. Nicht in allen Bereichen der Wirtschaft, aber hoffentlich in einigen. So führen der technologische Fortschritt und andere Veränderungen dazu, dass einige Branchen schrumpfen und andere Branchen wachsen. Denken Sie nur mal an die Energiewende. Wenn es kein Wachstum bei den erneuerbaren Energien geben würde, dürfte es entweder keine Energiewende geben oder wir hätten keine Energie mehr.
Infomagazin Seniorenbedarf: Wo würde die Privatperson Christian Pfeifer als Erstes reformieren, wenn sie die Bundesregierung stellen würde?
Vermutlich würde ich mit einer kleinen Steuerreform anfangen, die aber aus meiner Sicht einen großen Einfluss haben könnte. Und zwar die Abschaffung des Ehegattensplittings, das geschlechtsspezifischen Unterschiede am Arbeitsmarkt begünstigt und nicht mehr zeitgemäß ist. Die zusätzlichen Einnahmen sollten dann zielgerichtet für Kinder eingesetzt werden – beispielsweise durch eine Abschaffung der Gebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen, eine Verbesserung des Betreuungsangebots, eine bessere Finanzierung der Schulen, eine Erhöhung des Kindergeldes etc..
Infomagazin Seniorenbedarf: Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Pfeifer, wir danken Ihnen vielmals für dieses Interview!
Neuste Kommentare